Dienstag, 30. September 2008

Erste Verhandlung gegen Thor Steiner ergebnislos

Ohne entgültiges Ergebnis endete die heutige Verhandlung am Landgericht Berlin zwischen der Impala GmbH und der Mediatex GmbH. Die Mediatex GmbH vertreibt in einem Ladenlokal in der Rosa-Luxemburg-Straße, das durch die Impala GmbH vermietet wird, die umstritt.ene Modemarke „Thor Steinar“, die in der rechtsextremen Szene äußerst beliebt ist.

Der zunächst vom zuständigen Richter angestrebte Vergleich scheiterte, da die Forderungen des Anwalts der Beklagten Mediatex für den Kläger inakzeptabel waren: 500.000 Euro Schadensersatz für das Verlassen des Gebäudes rund zwei Jahre vor Vertragsende.
Im weiteren Verlauf des Prozesses gab der Richter zu bedenken, dass es für einen Vermieter nicht zumutbar sei, sich über das Internet über den zuküntigen Vermieter zu informieren. Der Anwalt des Klägers betonte, dass er sowohl über das Sortiment als auch über den Kontext der Marke keinerlei Informationen bei Vertragsbeginn besessen habe. Es könne daher von einer arglistigen Täuschung ausgegangen werden.

Neben einigen Zuschaueren war auch die Rechtsanwältin, die die Vermieter gegen das Thor Steinar verteibende Geschäft der Mediatex in Leipzig vertreten, anwesend.
Der Richter hat zur Verkündung einer Entscheidung den 14. Oktober 2008 einberaumt.
Mit dem Gerichtstermin sind wir unserem Ziel, der Schließung des TØNSBERG- Ladens einen weiteren Schritte näher gekommen. Wir werden das Verfahren weiter begleiten und unseren Protest so lange vorsetzen bis das Geschäft entgültig schließt.

MITTE GEGEN RECHTS ist eine Initiative der Anwohnerscha.. und Gewerbetreibenden, die sich gegen das im Februar 2008 eröffnete Ladengeschä.. »TØNSBERG« in der Rosa-Luxemburg-Straße 18 sowie gegen die Verbreitung rechter Model und rechten Gedankenguts im Bezirk Berlin-Mi..e einsetzt. Das Anwohnerbündnis MITTE GEGEN RECHTS protestiert deshalb seit Mai 2008 mit einer Container-Ausstellung gegen den Modeladen. Die Ausstellung ist noch bis Ende November 2008 entlang der Rosa-Luxemburg-Straße zu sehen.

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